Stellungnahme des DMC Vorstands zum Beschluss AG Friedberg – Offensichtlich mehr als 1000 Teilnehmer auf DMC JHV erwartet


Liebe Mitglieder,

in den letzten Monaten habt Ihr umfangreiche Informationen aus der Mitte des Minderheitenbegehrens erhalten, insbesondere auf der Seite DMC Aktuell. Trotz zahlreicher falscher oder mindestens verzerrender Behauptungen und Veröffentlichung von datenschutzrechtlich sensiblen Informationen haben wir uns zurück gehalten, um den Streit im Verein nicht weiter zu schüren. Da wir Beschwerde gegen die Entscheidung des Amtsgerichts Friedberg einlegen, möchten wir in diesem Fall aber einige unserer Erwägungen teilen.

Eventuell wart Ihr auch so überrascht wie wir über die Entscheidung des Amtsgerichts Friedberg. Vielleicht seht Ihr darin eine Bestätigung, dass unser satzungsmäßiges Delegiertensystem unpassend sei. Darüber kann man diskutieren. Das Delegiertensystem ist aber nicht der Grund, weshalb die Entscheidung gegen uns ergangen ist. Hierzu führt das Gericht nichts aus.

Wir können nur mutmaßen, aber eventuell hat der Umstand eine Rolle gespielt, dass im Antrag des Minderheitsbegehrens (bewusst?) falsche Fakten vorgetragen worden sind: es seien danach – angeblich unstreitig – auf der Jahreshauptversammlung mehr als 1000 unserer insgesamt knapp 1200 Mitglieder zu erwarten. So habe sich das auch in den vergangenen Jahren dargestellt. Jeder von Euch, der schon einmal in den vergangenen Jahren auf unseren Versammlungen gewesen ist, dürfte wissen, dass das wirklich an den Haaren herbei gezogen ist. An einen Schätzfehler oder ein Versehen können wir nicht recht glauben.

Auch wir rechnen mit einem erhöhten Mitgliederandrang in diesem Jahr, gehen wir von mehreren 100 Mitgliedern aus.

In der momentanen Situation von strengen, sich schnell verändernden Vorschriften im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie macht es einen großen Unterschied, ob ein paar Hundert oder mehr als 1000 Mitglieder auf einer Präsenzveranstaltung erwartet werden. Für ein paar Hundert teilnehmende Mitglieder können wir ohne Weiteres und unter Beachtung der Schutzauflagen für eure Gesundheit eine Versammlung durchführen. Hierauf legen wir Wert, um sicherzustellen, dass Ihr gerade in der momentanen Situation Euer Frage- und Rederecht ausüben könnt ohne technischen Schwierigkeiten zum Opfer zu fallen.

Die Entscheidung des Amtsgerichtes für eine Online-Versammlung macht, wenn man von 1000 Mitgliedern ausgeht, mehr Sinn. Die Wahrscheinlichkeit, eine Genehmigung für eine Präsenzveranstaltung mit mehr als 1000 Mitgliedern zu erhalten ist nicht hoch.

Wir wissen nicht, ob diese fehlerhafte Darstellung in der Antragsschrift der ausschlaggebende Grund für die Entscheidung des Gerichtes war. Wir lassen es aber auch nicht zu, dass hierdurch das Schicksal unseres Vereins in die ein oder andere Richtung gelenkt wird. Dass man vor Gericht die Wahrheit zu sagen hat steht zwar auch im Gesetz, sollte aber ohnehin eine Selbstverständlichkeit sein.

Wir behandeln gerichtliche Schriftsätze im Grundsatz als vertraulich. In diesem speziellen Fall hat aber bereits der Vertreter des Minderheitsbegehrens auf seiner Internetseite DMC aktuell selbst den Schriftsatz mit der entsprechenden Passage hochgeladen. Da auch in diesem Fall unseres Erachtens die personenbezogenen Daten nicht ausreichend geschwärzt wurden, stellen wir euch diesen Schriftsatz noch einmal in rechtskonformer Verfassung zur Verfügung.

Wir hoffen, dass wir uns in der Zukunft über eine faire Auseinandersetzung über unsere Vereinsstrukturen freuen dürfen und haben die Hoffnung, nicht weiter in regelmäßigen Abständen mit Klagen und Drohungen überzogen zu werden, die letztendlich Nichtigkeiten betreffen. Dabei meinen wir natürlich nicht das Minderheitenbegehren, das auch ein aus unserer Sicht legitimes Instrument ist, obwohl hier doch u.E. eine Einzelperson auch eine ganz persönliche Agenda zu fahren scheint.